Werl ab 16 … weil es sich um Dich dreht!

Kurz vor der Kommunalwahl lohnt sich noch ein Blick auf unsere Erstwählerwebsite www.Werl-ab-16.de!

Viel Spaß dabei!
Julian

Worum geht’s eigentlich bei der Kommunalwahl?

Am 30.8 sind die Kommunalwahlen und zumindest der Kampf um Wahlplakatsplätze an Bäumen und Laternenmasten ist mittlerweile heiß entbrannt. Worum genau es bei dieser Kommunalwahl aber ganz objektiv erst einmal geht, haben die Parteien bisher noch nicht geschafft zu vermitteln.

„Wähle ich bei der Kommunalwahl nur den Bürgermeister?“ oder „Wie funktioniert das eigentlich mit den Stadtratskandidaten und was macht der Kreistag?“ waren Fragen, die mir an diesem Wochenende am Wahlkampfstand immer wieder gestellt wurden. Das ist nur allzu verständlich, denn die politischen Parteien – leider auch inklusive meiner eigenen – verwenden viel zu wenig Zeit darauf, diese grundlegenden Fragen zu klären.

Was also sind die Grundlagen dieser Wahl? Zunächst hat jeder Wähler am 30. August drei Stimmen. Eine für den Bürgermeister, eine für den Stadtratskandidaten und eine für den Kreistagskandidaten.

Eine Plakatwand in Werl

Der Bürgermeister, der seit 1999 direkt gewählt wird, steht – genau wie seine Herausforderer – erst einmal im Mittelpunkt des Wahlkampfes. Das ist auf den ersten Blick verständlich, immerhin ist der Bürgermeister Repräsentant unserer Stadt, Chef der Verwaltung und derjenige, der Ratssitzungen leitet und Beschlüsse des Rates umsetzt.

Mindestens genauso wichtig aber ist die Stimme für den Stadtratskandidaten. Werl ist in 20 Wahlbezirke aufgeteilt, und der Kandidat, der in seinem Wahlbezirk die meisten Stimmen holt, zieht direkt in den Stadtrat ein. Die Stimme für den Stadtratskandidaten ist aber auch eine indirekte Stimme und zwar für dessen Partei. Auch wenn der von Dir gewählte Kandidat nicht direkt in den Stadtrat einziehen sollte, so wird die Stimme doch zum prozentualen Ergebnis der jeweiligen Partei hinzugerechnet.

Holt die Partei in der Stadt z. B. insgesamt zehn Prozent der Stimmen, würden also bei einem 40-köpfigen Stadtrat rund 4 Kandidaten der Partei ins Parlament einziehen – und zwar diejenigen, die auf der sog. „Reserveliste“ der Partei auf den ersten vier Plätzen stehen. Die Reserveliste wählt die Partei einige Monate vor der Wahl in einer öffentlichen Versammlung.

Genau diese Prinzipien und Mechanismen gelten auch bei der Wahl der Kreistagskandidaten. Werl ist in drei Kreistagswahlbezirke aufgeteilt, also werden für den Kreistag drei Direktmandate vergeben. Für unsere Hellwegstadt hat der Kreis eine immer größere Bedeutung gewonnen. Das liegt zum einen an der sog. „Kreisumlage“, eine Art (immer höher werdende) Steuer, die unsere Stadt an den Kreis zu entrichten hat. Der Kreis hat nämlich auf vielen Politikfeldern großen Einfluss gewonnen. Das gilt nicht nur beim Kreisjugendamt oder Kreisstraßen, sondern auch bei Förderschulen, die vom Kreis getragen werden oder aber bei der Umweltpolitik.

Wer zwischen 16 und 18 Jahren alt ist, wird übrigens von uns JuLis wenige Tage vor der Wahl noch genauere Infos über den Kreistag und seine Funktionen erhalten.

Flyer online!

Der Flyer der FDP Werl zur Kommunalwahl ist nun in Druck gegangen. Hier können Sie sich den Flyer auch online anschauen. Ein gedrucktes Exemplar gibt es jeweils am Samstagmorgen an unserem FDP-Stand in der Werler Fußgängerzone.

Viele Grüße!
Julian Kirchherr

„Beteiligungshaushalt statt Bürgerbegehren!“

FDP-Ratskandidat Julian Kirchherr

FDP-Ratskandidat Kirchherr kritisiert Vorstoß der BG

WERL, 30. Juli 2009. „Das ist nichts Halbes und nichts Ganzes,“ kritisiert der FDP-Ratskandidat Julian Kirchherr den Vorstoß der BG, noch vor der Kommunalwahl am 30. August eine Ratssitzung einzuberufen. Darin will die BG ein Bürgerbegehren zur geplanten Bahnunterführung am Langenwiedenweg zur Diskussion stellen.

„Die BG nennt die Haushaltssanierung in Werl ihre oberste Priorität. Gut so, aber mit einem einfachen Bürgerbegehren ziehen wir die Stadt nicht wieder aus dem Schuldenloch,“ meint Kirchherr. „Der Vorschlag geht nicht weit genug.“

Kirchherr plädiert dafür, die Entscheidung über eine weitere Bahnunterführung in Werl in einen sog. „Beteiligungshaushalt“ zu integrieren. Ein Beteiligungshaushalt lässt die Bürger über Versammlungen, Fragebögen und Online-Umfragen über die Investitionen der Stadt mitbestimmen. Dabei stehen die Fragen „Wo soll gespart werden?“ und „Wo soll mehr Geld in die Hand genommen werden?“ im Mittelpunkt.

„Der Beteiligungshaushalt ist ein ganzheitliches Konzept, das sich in vielen hoch verschuldeten Städten – wie zum Beispiel Freiburg oder Berlin – bereits bewährt hat,“ so Kirchherr. Denn der Bürger gehe mit den Finanzen oft sorgfältiger um als die vermeintlichen Polit-Profis, so Kirchherr – schließlich könne er politische Taktiererei vernachlässigen.

„Diesem Weg der Bürgerbeteiligung gehört die Zukunft. Ein Bürgerbegehren zur Bahnunterführung ist dagegen nur Flickschusterei.“