In den Bundesvorstand gewählt

Am vergangenen Wochenende bin ich auf dem Bundeskongress der Jungen Liberalen in Bonn als Beisitzer in den Bundesvorstand gewählt worden. Über die neue Aufgabe freue ich mich sehr, und werde darüber auch hier im Blog regelmäßig berichten. Für Ihre kommunalpolitischen Anregungen, Ideen und Hinweise stehe ich wie gewohnt jederzeit zur Vefügung.

Herzliche Grüße
Julian Kirchherr

Debatte: Die Zukunft der Werler Schullandschaft

Die Debatte um die Zukunft der Werler Schullandschaft ist angesichts der neuen Zahlen der Schulstatistik voll entbrannt. Um den Überblick zu behalten, habe ich für Sie nachfolgend die wichtigsten Beiträge zusammen gestellt:

Die Zukunft der Werler Schullandschaft

Viele Möglichkeiten – Kirchherr warnt vor “formal-juristischer” Debatte (11. März)
Irritationen um eine Schule, die zum Auslaufmodell zu werden droht (11. März)
JuSos: Gesamtschule vertretbare Notlösung (11. März)
Ziel der SPD klar: Schüler möglichst lange gemeinsam lernen lassen – Fraktionschef gibt Erklärung ab (10. März)
Debatte nimmt an Fahrt auf – SPD bezichtigt Kirchherr der Falschaussage, Fischer wirft Broschk “Schläfrigkeit” vor (10. März)
Gesamtschule: Linke-Chef Fischer greift SPD an (9. März)
CDU öffnet sich der Diskussion – Gesamtschule nicht auszuschließen (9. März)
Lernen Petri-Hauptschüler bald an der Overbergschule? – Verwaltung geht davon aus, dass Schule am Langenwiedenweg ausläuft (9. März)
Schulform mit “großer Anziehungskraft” – FDP fordert weiterhin Gesamtschule in Werl (8. März 2010)
Zehn Anmeldungen: Alarm an der Petri-Hauptschule (6. März 2010)

Wahlkampfendspurt beginnt!

Kurz vor der Wahl geben wir JuLis noch einmal richtig Gas: Nach dem Streitgespräch mit Lea Heidrich und Frederick Krieger von der Grünen Jugend Warstein bei yourzz.fm, waren Martin Haape und ich gestern noch schnell in der Werler-Anzeiger-Redaktion, um die Schwerpunkte aus unserem JuLi-Wahlprogramm vorzustellen.

Morgen früh werden Herr Wiemhöfer und ich noch einmal einen Stand in der Fußgängerzone aufbauen, bevor es am Samstag in den 24-h-Wahlkampf geht!

Christian Lindner in Werl

Adolf Wiemhöfer, Julian Kirchherr, Christian Lindner und Michael Dörrer in Werl

JuLis fordern Einrichtung Kommunalstrukturfonds für gezielte Finanzhilfe

Kreis Soest. Zur Kommunalwahl am 30. August 2009 kandidieren im Kreis Soest mehr als 20 jungliberale Kandidaten, viele davon auf aussichtsreichen Plätzen. Der Kreisverband der Jungen Liberalen (JuLis) im Kreis Soest hat sich darum noch einmal intensiv mit der Finanzlage im Kreis Soest auseinandergesetzt.

Im vergangenen Jahr waren die Kommunen in NRW mit mehr als 50 Milliarden Euro verschuldet. Der Kreis Soest beheimatet einige der verschuldensten Städte in NRW. So verzeichnet die Stadt Werl über 100 Millionen Euro Schulden, während Geseke mit „nur“ 25 Millionen Euro Schulden da steht.

Bei wenigen Ausnahmen bedeutet das für die Kommunen im Kreis Soest eine Beschränkung auf die vorgeschriebenen Pflichtaufgaben.

„Um eine langfrstige Trendwende herbeizuführen wären gerade in strukturell schwachen Kommunen erhöhte freiwillige Leistungen, insbesondere im sozialen Bereich notwendig“, erklärt der JuLi-Spitzenkandidat Julian Kirchherr aus Werl.

Zur Sicherung einer echten kommunalen Selbstverwaltung fordern die FDP-Nachwuchspolitiker im Kreis Soest den sofortigen Stopp der Zahlungen an den Aufbau Ost. Julian Kirchherr: „Es ist paradox, wenn Städte, die sich im Nothaushalt befinden, Hilfsleistungen für Andere über Kassenkredite finanzieren müssen. Strukturförderung muss endlich unabhängig von Himmelsrichtungen gestaltet werden.“

Ergänzend zum kommunalen Finanzausgleich fordern die JuLis einen Kommunalstrukturfonds unter Aufsicht des Landesfinanzministeriums, aus dem gezielt freiwillige Leistungen in bankrotten Kommunen gestützt werden können. Nach Auffasung der Jungliberalen gehört dazu auch eine Neudefinition der Kataloge für Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen.